Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGBs)
zwischen
Physiotherapie for life
Inhaberin Sabine Dietrich
Rudolf-von-Bennigsen Ufer 83
30519 Hannover
– nachfolgend: „Physiotherapie for life“ –
Anmerkung: Zur besseren Übersichtlichkeit schließt die Benennung „Kunde / Patient“ die weibliche und diverse Ansprache mit ein.
- Geschäftsbeziehung
Folgende Allgemeine Geschäftsbedingungen regeln das Vertragsverhältnis zwischen dem Patienten / Kunden und „Physiotherapie for life“. Patient / Kunde ist diejenige Person, die Anwendungen für sich selbst oder für Dritte ab dem Zeitpunkt der Buchung in Anspruch nimmt. Patient / Kunde ist außerdem der Käufer von Gutscheinen. Mit der Buchung dieser Dienstleistungen erkennt der Patient / Kunde die Allgemeinen Geschäftsbedingungen an. Abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Patienten / Kunden haben keine Gültigkeit. „Physiotherapie for life“ behält sich eine Änderung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen vor. Vor Inanspruchnahme unserer Leistungen ist vom Patienten ein Behandlungshonorarvertrag mit Hinweis auf unsere allgemeinen Geschäftsbedingungen zu unterzeichnen. Die allgemeinen Geschäftsbedingungen werden dem Patienten / Kunden auf Wusch vorgelegt und sind auf unserer Webseite unter dem Reiter „https://physiotherapieforlife.de/AGBs/ einsehbar. Es entsteht kein Vertragsverhältnis zwischen der Versicherung des Kunden / Patienten und dem Leistungserbringer (Physiotherapie for life).
- Honorar
Wir weisen hier ausdrücklich darauf hin, dass ein einheitliches Gebührenverzeichnis für physiotherapeutische Leistungen in Deutschland nicht existiert und unsere Honorargebühr die Beihilfesätze übersteigen.
- Bezahlung
Gemäß § 614 BGB ist die Vergütung stets sofort fällig – zahlbar binnen 14 Tagen nach Rechnungsstellung, unabhängig vom Zeitpunkt einer möglichen Erstattung durch Erstattungsstellen. Der Kunde / Patient verpflichtet sich zur Zahlung, ohne Abzug, nach Rechnungseingang den in dem Behandlungshonorarvertrag vereinbarten Betrag auf das in der Rechnung genannte Bankinstitut zu überweisen, unabhängig davon, ob eine Erstattung der Vergütung durch Erstattungsstellen nicht oder nicht in voller Höhe übernommen wird. Nicht fristgerecht geleistete Zahlungen werden kostenpflichtig angemahnt. Entstehende Zusatzkosten durch Bearbeitungs- und/oder Mahngebühren sind von Ihnen zu zahlen und können, wie auch der Rechnungsbetrag, rechtlich eingefordert werden.
- Terminabsage
Vereinbarte Behandlungstermine sind wahrzunehmen. Sollte ein Behandlungstermin nicht wahrgenommen werden können, so ist dieser mindestens 24 Stunden vorher abzusagen. Ein Behandlungstermin gilt als abgesagt, wenn dieser per E-Mail an „info@physiotherapieforlife.de“ oder telefonisch unter „0170 – 26 50 597“, auch als Mitteilung auf der Mailbox, unter Angabe des Kunden- / Patientennamens, Behandlungsdatum und Uhrzeit mitgeteilt wurde. Für die Einhaltung dieser Fristen ist der Kunde / Patient verantwortlich. Nicht rechtzeitig abgesagte Termine können gemäß § 615 BGB privat in Rechnung gestellt werden.
- Terminausfall
Der Kunde / Patient hat den Ausfall eines von ihm versäumten Behandlungstermins zum vereinbarten Honorar an den Leistungserbringer (Physiotherapie for life) zu entrichten. Hierfür erhält er eine gesonderte Rechnung.
- Verspätungen
Sollten Sie sich verspäten, so verkürzt sich Ihre Behandlungszeit entsprechend. Verspätungen von mehr als 15 Minuten gelten als ausgefallener Termin und werden privat in Rechnung gestellt. Kürzung der Behandlungszeit oder Verspätungen aus privaten Gründen durch Sie begründen keine Nachleistungspflicht durch uns.
- Dokumentation
Als Physiotherapeuten sind wir gesetzlich zur Dokumentation u.a. der therapeutischen Maßnahmen in einer Krankengeschichte verpflichtet. Die Dokumentation steht im Eigentum von „Physiotherapie for life“. Wir können allerdings von Dritten (Arzt, Krankenkasse) um Einsicht gebeten werden. Auf Ihr Verlangen können Sie Einsicht in die Dokumentation nehmen und gegen Kostenersatz Kopien erhalten. Nach Beendigung der Behandlung verbleibt die Dokumentation in unserer Praxis und wird über den gesetzlich verpflichtenden Zeitraum von 10 Jahren aufbewahrt.
- Datenschutz
Ihre Daten werden von uns datenschutzrechtlich verwaltet. Alle Informationen, die Sie uns als Physiotherapeuten geben, unterliegen der Verschwiegenheitspflicht. Es wird davon ausgegangen, dass ein Informationsaustausch zum Zwecke der Behandlungsoptimierung mit der verordnenden Ärztin/dem verordnenden Arzt als auch weiteren, von Ihnen genannten und an der Behandlung beteiligten Gesundheitsberufen gewünscht ist. Ohne Ihr Wollen und Beratung mit Ihnen, werden diese Informationen keiner anderen Person weitergegeben.
- Rücktrittsrecht Kunde / Patient
Sollte der Kunde / Patient mit den Leistungen von „Physiotherapie for life“ während der Leistungserbringung nicht zufrieden sein, so kann er vom Behandlungshonorarvertrag zurücktreten. Er ist im Zuge dessen aber nicht berechtigt, die bereits erbrachte Leistung in seiner Abrechnung zu verhandeln. Bereits erfolgte Leistungen sind in vollem Umfang zu zahlen. Die Berücksichtigung der Punkte 3 und 4 finden in diesem Zusammenhang ebenfalls ihre Anwendung. Der Rücktritt vom Behandlungshonorarvertrag ist ausschließlich in schriftlicher Form (E-Mail, Fax, Brief) an
Physiotherapie for life
Inhaberin Sabine Dietrich
Rudolf-von-Bennigsen Ufer 83
30519 Hannover
zu richten und muss spätestens 48 Stunden vor dem nächsten Termin vorliegen.
- Rücktrittsrecht Praxis
„Physiotherapie for life“ ist berechtigt vom Vertrag zurückzutreten, wenn der Kunde / Patient sich entgegen der vorliegenden AGBs verhält. So sind die bereits erfolgten Leistungen unmittelbar nach Rechnungserhalt zu zahlen. Schäden, die durch die Nichterfüllung des Vertrages seitens des Kunden / Patienten entstehen, werden ebenfalls in Rechnung gestellt.
- Leistungserbringung
Der Leistungserbringer (Physiotherapie for life) verpflichtet sich, die vereinbarten Termine unter zumutbaren Abweichungen einzuhalten.
- Schadenersatzanspruch
Der Kunde / Patient hat in Bezug auf Punkt 9 keinen Anspruch auf Schadensersatz.
- Zahlungsverzug
Sollte der Rechnungsbetrag nicht innerhalb von 14 Tagen auf dem Konto von „Physiotherapie for life“ gebucht sein, so ist „Physiotherapie for life“ berechtigt, Verzugszinsen von 5 % über dem gültigen Basiszinssatz zu berechnen (§ 288 BGB).
- Haftungsausschluss
„Physiotherapie for life“ haftet nicht für Schäden an Privateigentum von Vertragspartnern. Es sei denn, der Schaden wurde vorsätzlich oder mutwillig herbeigeführt. Ebenfalls ist die Haftung durch Diebstahl oder ähnliches ausgeschlossen. Ebenso schließt „Physiotherapie for life“ jegliche Haftung für Schäden am Kunden / Patienten aus, die wegen Nichtbeachtung der AGBs oder durch Fehlverhalten / Fahrlässigkeit der Kunden / Patienten entstehen.
- Ausführungsort
Ausführungsort des Vertrages ist immer der Praxissitz „Physiotherapie for life“ oder der Ort des Hausbesuches.
- Vertragsbedingungen
Grundsätzlich gelten die zwischen „Physiotherapie for life2 und dem Kunden / Patienten geschlossenen Vereinbarungen. Eine Vertragsänderung kann nur in schriftlicher Form vorgenommen werden und muss von beiden Vertragsparteien unterzeichnet sein.
- Gerichtsstand
Als Erfüllungsort und Gerichtsstand wird Hannover vereinbart.
- Salvatorische Klausel
Sollte eine Klausel dieser Vertragsbedingungen unwirksam sein, berührt dies die Gültigkeit der anderen Klauseln nicht. Ist eine Klausel dieser Bedingungen nur zu einem Teil unwirksam, so behält der andere Teil seine Gültigkeit. Die Vertragsparteien sind gehalten, eine unwirksame Klausel durch eine wirksame Bestimmung zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Vertragsbedingung möglichst nahe kommt. Sollte den AGBs innerhalb von 14 Tagen nicht widersprochen werden, so sind diese nach bundesdeutschem Recht gültig.
- Schlussbestimmung
Aussagen, die von „Physiotherapie for life“ getätigt werden, beruhen immer auf dem jeweiligen Kenntnisstand. Da es zu einigen Themen unterschiedliche Lehrmeinungen gibt, können wir nicht in jeder Hinsicht gewährleisten, die aktuellste (oder aktuell als beste anerkannte) Aussage getroffen (bzw. Therapie angewendet) zu haben.
Hinweis zum Heilmittelwerbegesetz:
Aus rechtlichen Gründen weisen wir ausdrücklich darauf hin, dass wir bei keiner der angebotenen Therapieformen ein Heilungsversprechen geben oder eine Linderung von Krankheiten garantieren.
Stand: März 2020